Jerusalem (epd). Nach sechs Monaten und mehr als 3.500 Kilometern Reise durch acht Länder ist am Donnerstag in Jerusalem eine aus Militärschrott gegossene Friedensglocke übergeben worden. Überreicht wurde die 65 Kilogramm schwere, in Brandenburg gefertigte Glocke von den Mitgliedern eines Pferdetrecks an die Jerusalemer „Hand in Hand“-Schule, in der jüdische, christliche und muslimische Kinder gemeinsam lernen.

Der Pferde-Friedensglockentreck, der anfänglich aus sechs Planwagen, rund 30 Teilnehmern und 20 Pferden bestand, war am 8. Mai in Berlin gestartet. Die Gruppe um den brandenburgischen Pfarrer Helmut Kautz hatte sich an der türkischen Grenze geteilt, da eine Einreise mit der Glocke und den Pferdekutschen an den türkischen Behörden scheiterte. Die Glocke wurde deshalb auf dem Seeweg vom griechischen Thessaloniki aus nach Israel gebracht. Dort wurde sie mit einem Maultier-Gespann weiter nach Jerusalem transportiert.

Frieden ist harte Arbeit

Kautz als einer der Initiatoren des Pferde-Friedensglockentrecks war am Donnerstag erleichtert, dass die Mission erfolgreich abgeschlossen werden konnte. „Wir haben fünf Jahre daran gearbeitet. Jetzt bin ich erschöpft, weil es wirklich ein hartes Stück Arbeit war“, sagte der Pfarrer aus dem nordbrandenburgischen Marienfließ dem Evangelischen Pressedienst (epd): „Dem Frieden nachzujagen, ist harte Arbeit.“

Trotzdem sei er glücklich, dass der Friedensglocken-Pferdetreck eine große Resonanz bei den Kindern der Schule erlebt habe: „Es ist die nächste Generation, die das versöhnte Zusammenleben lernen muss. Die Glocke soll daran erinnern, dass einmal die Schwerter zu Pflugscharen geschmiedet werden.“

Gruppe trennte sich vorübergehend

Die größte Herausforderung sah Kautz darin, dass die Mannschaft gemeinsam in Jerusalem ankommt, nachdem sich ein Teil an der türkischen Grenze getrennt hatte. Der Hauptteil der Gruppe war in das griechische Thessaloniki weitergezogen.

Drei der Mitstreiter aber, darunter der Bürgermeister des thüringischen Crawinkel, Heinz Bley, hielten an dem ursprünglichen Plan fest. Mit vor Ort gekauften Pferden fuhren sie weiter durch die Türkei Richtung Syrien und Jordanien.

Abwarten, wie es weitergeht

Doch jetzt seien die Schwierigkeiten vergessen, sagte Kautz. „Ich habe die letzten Nächte unter der Glocke geschlafen, um Abschied zu nehmen. Es ist ein bisschen vergleichbar mit einer Geburt. Das Kind ist da und die Wehen sind vergessen.“

Die bei Brück in Brandenburg gegossene Glocke wird laut Kautz in der Jerusalemer Schule jetzt als Schulglocke dienen. Wie es nach der Übergabe weitergehe, müsse man erst mal abwarten, sagte der Pfarrer: „Aber ich kann mir vorstellen, dass heute der Anfang für eine längere Beziehung zwischen unserer Gruppe und der Schule gemacht ist.“

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), der sich zeitgleich in Israel aufhielt, traf die Gruppe. Voigt bezeichnete die Aktion als ein starkes Signal für den Frieden. Sie zeige auch, wie wichtig der persönliche Einsatz sei, um für Verständigung und Frieden in der Welt einzutreten.

Hamburg (epd). Der evangelische Militärbischof Bernhard Felmberg hält die Zahl von 100 evangelischen Militärgeistlichen in Deutschland für zu wenig. „Das reicht hinten und vorne nicht, um unseren neuen Aufgaben in der aufwachsenden Bundeswehr gerecht zu werden“, sagte er den Zeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags (Donnerstag).

Derzeit dienen etwa 182.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Die Bundesregierung plant eine Aufstockung der Kräfte auf 460.000 bis Mitte der 2030er Jahre.

Bischof: Großes Vertrauen in Militärseelsorge

Für den Job des Militärseelsorgers gebe es viele Interessenten, sagte Felmberg. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine sei die Zahl sogar noch gestiegen. 23 Prozent der Militärgeistlichen seien inzwischen weiblich. „Das ist wertvoll, denn Frauen sind für Soldatinnen, aber auch für Soldaten nochmal ganz andere Ansprechpartner als Männer“, sagte Felmberg. Insgesamt sei das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten in die Militärseelsorge groß.

Eisenach (epd). Das Lutherhaus Eisenach wird künftig mit Solarstrom versorgt. Pünktlich vor dem 70. Museumsjubiläum im kommenden Jahr gehe eine neue Photovoltaik-Anlage in Betrieb, teilte die Stiftung Lutherhaus Eisenach am Mittwoch mit. Die historische Bausubstanz des Fachwerkbaus sei davon nicht betroffen. Das Haus erinnert an Martin Luthers (1483-1546) Aufenthalt in Eisenach während seiner Schulzeit von 1498 bis 1501.

Beim Einbau der insgesamt 21 Solarpanele sei in Abstimmung mit den Denkmalschutzbehörden darauf geachtet worden, dass der Blick auf das Lutherhaus, eines der ältesten Fachwerkhäuser Thüringens, nicht beeinträchtigt werde. Die Anlage sei deshalb nur auf dem nach Süden abfallenden Dach des 2015 fertiggestellten Eingangsgebäudes montiert worden. Dieses sei von der Straße aus nicht sichtbar. Das Lutherhaus Eisenach zeigt unter anderem die Dauerausstellung „Luther und die Bibel“. Träger des Museums ist die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland.

Dresden (epd). Frieden und Demokratiestärkung, das sind Kernanliegen des evangelischen Kirchenparlaments, dessen Beratungen am Mittwochmittag in Dresden zu Ende gegangen sind. Die diesjährige Synodentagung habe gezeigt, wie man im Jahr 2025 über das Thema Krieg und Frieden sprechen könne, ohne zu polarisieren, und das trotz aller Spannungen und Konflikte, die man auch in sich selbst trage, sagte die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Anna-Nicole Heinrich.

Der Synodale Peter Böhlemann ergänzte, man habe sich dabei weiterentwickelt. „Heute haben wir in der Synode Menschen, die bei der Bundeswehr arbeiten, und Menschen, die eher auf der pazifistischen Seite stehen. Wir können diskutieren, ohne die andere Position zu verurteilen“, sagte Böhlemann. Am Montag war auf der Synodentagung die neue Friedensdenkschrift der EKD vorgestellt worden.

Das Grundsatzpapier entstand vor dem Hintergrund der russischen Vollinvasion in der Ukraine im Jahr 2022 und der innerkirchlichen Debatten etwa zur Notwendigkeit von Waffenlieferung in das angegriffene Land. Neu ist, dass dem Schutz vor Gewalt eine Vorrangstellung eingeräumt wird, die auch den Einsatz von Gegengewalt als „ultima ratio“ ethisch legitimiert.

Demokratieförderung Thema im nächsten Jahr

Die Delegierten beschlossen zudem das Schwerpunktthema für die nächste Tagung im kommenden Jahr. Dann will sich die Synode mit den Auswirkungen von Rechtsextremismus und Autoritarismus auf die Demokratie befassen und fragen, welche Rolle die Kirche zur Stärkung der Demokratie einnehmen kann.

In dem Antrag, dem die Synode zustimmte, hieß es, leitend für die Auseinandersetzung seien die Fragen, welchen Beitrag die evangelische Kirche zur Stärkung der rechtsstaatlichen Demokratie leisten könne und welcher Beitrag ihr aus der Gesellschaft zugetraut werde.

Keine Verkleinerung der Synode

Ebenfalls auf der Agenda standen Beschlüsse zu Kirchengesetzen. So sprach sich die Synode zunächst dagegen aus, sich für die kommende Wahlperiode zu verkleinern. Ein entsprechender Vorschlag wurde von den Delegierten am letzten Tag ihrer Jahrestagung in Dresden zurückgestellt. Zunächst soll ausführlich geprüft werden, welche Folgen es für das Zusammenspiel der EKD-Organe hat, wenn die Zahl der derzeit mehr als 100 Synodalen reduziert wird.

Vor dem Hintergrund zurückgehender Mitgliederzahlen und Finanzmittel bestehe „unzweifelhaft Handlungsbedarf“, sagte die Vorsitzende des Rechtsausschusses, Christiane Köckler. Doch brauche es eine eingehende Prüfung, bevor eine Entscheidung getroffen werden könne. Heinrich, die für die Verkleinerung geworben hatte, sagte, das Präsidium stehe nach wie vor hinter dem Vorschlag, die Synode angesichts sinkender Kirchenmitgliederzahlen zu verkleinern. Aber sie vertraue auch dem synodalen Prozess. „Mir war wichtig, dass wir den Impuls setzen“, sagte sie.

Neue Regeln für Flaggen an Kirchen

Ebenfalls neu geregelt wurde die Beflaggung an kirchlichen Gebäuden. Auch in Zukunft soll die übliche Beflaggung an Kirchengebäuden die evangelische Kirchenfahne - violettes Kreuz auf weißem Grund - bleiben. Die Delegierten der Synode stimmten für die Neuregelung, statt für eine ersatzlose Abschaffung der alten Verordnung.

In dem neuen Kirchengesetz heißt es: „Die Verwendung von Fahnen, Flaggen und ähnlichen Kennzeichen durch die evangelische Kirche dient der Darstellung der Kirche in der Öffentlichkeit.“ Sie dürfe dem Auftrag der Kirche nicht widersprechen. Die Evangelische Kirche in Deutschland und ihre 20 Landeskirchen können aber auch eigene Bestimmungen erlassen. Das Kirchengesetz soll am 1. Januar in Kraft treten und soll die alte Verordnung aus dem Jahr 1947 außer Kraft setzen.

Die alte Verordnung erlaubte vor dem Hintergrund der Erfahrungen des Nationalsozialismus, als sich auch Kirchengemeinden vom Regime instrumentalisieren ließen, nur die Kirchenflagge an Kirchengebäuden. Heinrich sagte, ihr sei es wichtig, dass auch in Zukunft vorrangig das violette Kreuz auf weißen Grund an Kirchen zu sehen sei.

Bonn (epd). Der ehemalige evangelische Militärbischof Hartmut Löwe wird an diesem Donnerstag 90 Jahre alt. Löwe war von 1994 bis 2003 der vierte Militärbischof seit Abschluss des Militärseelsorgevertrages zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und der Bundesrepublik. Als EKD-Bevollmächtigter in Bonn leitete er die Evangelische Militärseelsorge bis 1999 nebenamtlich. Mit Truppenbesuchen bei den Soldaten - auch bei Auslandseinsätzen in Bosnien, im Kosovo und Afghanistan - setzte er sich für eine Entkrampfung des Verhältnisses von Bundeswehr und evangelischer Kirche ein.

Zeit des Aufbruchs

Der amtierende evangelische Militärbischof Bernhard Felmberg würdigte Löwe zu seinem 90. Geburtstag: „Es war eine Zeit des Aufbruchs, in der Hartmut Löwe vor dreißig Jahren vom Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland berufen wurde. In seine Amtszeit fielen die praktischen Fragen der kirchlichen Einheit nach der deutschen Wiedervereinigung - mit teilweise hitzigen Debatten um die Militärseelsorge.“ Löwe habe entscheidende Weichenstellungen vollzogen, fügte Felmberg hinzu. Diese prägten die evangelische Seelsorge in der Bundeswehr bis heute.

Kontroversen über Kirchensteuer

Löwe wurde am 13. November 1935 im thüringischen Steinbach-Hallenberg geboren. Wegen seiner Tätigkeit in der evangelischen Jungen Gemeinde in der DDR musste er 1953 die Oberschule verlassen. Das Abitur holte er im hessischen Steinatal-Treysa nach und studierte in Marburg, Heidelberg und Zürich evangelische Theologie und Philosophie. Nach der Promotion war Löwe zunächst Pfarrer und wechselte 1980 ins EKD-Kirchenamt nach Hannover.

Dresden (epd). Sexualisierte Gewalt ist kein Thema, mit dem die Kirche irgendwann fertig sein wird. Das ist die Botschaft der pfälzischen Kirchenpräsidentin Dorothee Wüst, mit der sie am Dienstag vor die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) tritt. Das evangelische Kirchenparlament berät noch bis Mittwoch in Dresden. „Wir werden nie alles getan haben“, sagt Wüst als eine der kirchlichen Sprecherinnen des Beteiligungsforums Sexualisierte Gewalt in der EKD und der Diakonie.

Das Beteiligungsforum ist das zentrale Gremium für Fragen der Aufarbeitung und Prävention in der evangelischen Kirche, in dem Betroffene und kirchliche Vertreter eigentlich gleichberechtigt entscheiden sollen. Dass das nicht immer einfach ist, macht die Betroffenensprecherin Nancy Janz deutlich: „Die Macht des Beteiligungsforums reicht nur so weit, wie Institutionen bereit sind, sie zuzulassen“, sagt sie in ihrem Bericht vor der Synode. Damit spricht sie die 20 evangelischen Landeskirchen und 17 Diakonie-Landesverbände an, die eigentlich bis zum 1. Januar 2026 eine Richtlinie zu einheitlichen Regeln für Anerkennungsleistungen umsetzen sollen. Das ist aber - und das klingt in beiden Berichten an - derzeit nicht überall sicher.

Zähe Verhandlungen

Das neue System für die Anerkennungsleistungen sieht vor, dass es künftig eine pauschale Leistung in Höhe von 15.000 Euro geben soll, wenn eine Tat nach heutigen Maßstäben strafbar wäre. Wichtiger ist aber die individuelle Leistung, die nach einer persönlichen Anhörung vor einer Kommission jedem Betroffenen zugesprochen und in der Höhe nicht begrenzt werden soll. Die Zahlungen machten zwar nichts ungeschehen, betont Janz, könnten aber ein Stück Würde zurückgeben.

Im Beteiligungsforum wird derzeit ein sogenannter Anhaltskatalog erarbeitet, der als Orientierungshilfe sicherstellen soll, dass alle Anerkennungskommissionen ähnliche Entscheidungen treffen. Dabei werde so zäh verhandelt wie auf einem Basar, sagt Janz. Später führt sie vor Journalisten aus, eine Einigung bis zum 1. Januar sei fraglich. „Wenn wir hier jetzt eine Zahl nennen, ist damit gegebenenfalls eine Obergrenze gesetzt, die die Richtlinie ausschließt. Wir wollen als Betroffenenvertreter da keine faulen Kompromisse eingehen“, sagt sie.

Kirchenpräsidentin Wüst betont, dass das neue System für die Anerkennungsleistungen dennoch im Januar starten könne, denn der Katalog sei keine notwendige Bedingung für den Start. Er sei eben nur eine Orientierungshilfe. Detlev Zander, ebenfalls Mitglied im Beteiligungsforum, befürchtet aber, dass dann genau der Flickenteppich bei den Entscheidungen entsteht, den man verhindern möchte.

Sorge über Flickenteppich

Zander gehörte im Jahr 2019 zusammen mit der heutigen unabhängigen Bundesbeauftragten gegen Missbrauch, Kerstin Claus, zu den ersten Betroffenen, die vor der Synode sprechen durften, die damals ebenfalls in Dresden tagte. „Seither haben wir viel erreicht, die Machtverhältnisse haben sich verschoben“, sagt er. Doch mittlerweile befürchte er, dass die Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in der Kirche zu einer bloßen Verwaltungsaufgabe werde. „Wenige sehen wirklich die Menschen, um die es geht“, sagte er dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Katharina Kracht und Jakob Feisthauer von der Initiative „Vertuschung beenden“ beobachten die Debatten über den Umgang mit sexualisierter Gewalt von außen. „Es ist im Augenblick schwer, den Überblick zu behalten, denn wir Betroffene werden oft nicht informiert“, sagt Kracht. Die beiden treibt ebenfalls die Sorge um, dass die Anerkennungsrichtlinie nicht überall umgesetzt und dass es Obergrenzen für die Zahlungen durch die Hintertür geben könnte. Vor allem aber werden sie ungeduldige: „Es gibt ein Wettrennen des Langsamlaufens“, sagt Feisthauer. Auch Nancy Janz macht klar: „Macht, die sich nicht bewegt, ist Missbrauch.“

Dresden, Bonn (epd). Die Repräsentanten von evangelischer und katholischer Kirche haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum 70. Geburtstag gratuliert. In einem Glückwunschschreiben, das dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt, schreibt die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, sie danke von Herzen für die „Bereitschaft, mit großem Einsatz für das Gemeinwohl tätig zu sein“. Sie wünscht darin dem Kanzler, dass er „weiter mit Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß“ seiner Aufgabe nachgehen könne.

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, drückte in seinen am Dienstag veröffentlichten Glückwünschen Respekt für „das Wirken in und für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft“ und den internationalen Einsatz aus. Merz ist am Dienstag 70 Jahre alt geworden.

Bätzing: Im christlichen Menschenbild vereint

Merz, der auch Vorsitzender der CDU und selbst katholisch ist, hatte vor der Bundestagswahl im Februar heftige Kritik der Kirchen für seinen Kurs in der Asylpolitik erhalten, bei dem er bei einer Abstimmung im Bundestag auch Stimmen der AfD in Kauf nahm. Der öffentliche Widerspruch der Kirchen sorgte wiederum für Kritik aus CDU und CSU.

Bätzing ging in seinem Glückwunschschreiben auf die Differenzen ein. „Dass wir an der ein oder anderen Stelle unterschiedliche Auffassungen haben, liegt in der Natur der Sache“, schreibt der Limburger Bischof. „Aber im Grundsatz sind wir im christlichen Menschenbild ebenso vereint wie in der Verteidigung unserer Freiheit in Deutschland.“

Bielefeld (epd). Seit zwei Monaten lebt die Iranerin Zeynep A. in einer Bielefelder Kirchengemeinde im Kirchenasyl. Die junge Kurdin wurde im Iran mehrfach von der Polizei verfolgt. „Einmal kam ein Polizeiwagen hinter mir her“, berichtet sie. „Die Polizisten fassten mich und schlugen heftig auf mich ein.“ Auf einem Ohr kann die Sportwissenschaftlerin kaum mehr hören. Im Mullah-Staat hatte sie sich an Demonstrationen für Frauenrechte beteiligt. Anfang des Jahres kam sie über Spanien nach Deutschland. Doch hier droht ihr nach der sogenannten Dublin-Verordnung die Überstellung in das Ersteinreiseland der EU.

„Das ist unmöglich“, kritisiert Pfarrer Joachim Poggenklaß das Vorgehen der Behörden. „Sie ist traumatisiert und psychisch krank.“ Der evangelische Theologe ist Sprecher des Ökumenischen Netzwerks zum Schutz von Flüchtlingen, das im Sozialpfarramt des Evangelischen Kirchenkreises Bielefeld angesiedelt ist. Er hat die Zuflucht mit organisiert.

Zeynep A. ist eine von 20 Flüchtlingen, die 2025 in Bielefeld im Kirchenasyl aufgenommen wurden. Darunter sind auch Syrer wie Ali B., der über Kroatien kam. „Ich wurde dort von Polizisten geschlagen und war in Räumen untergebracht, in denen Wasser stand“, sagt er. „Es gab nur eine Mahlzeit am Tag.“

Gemeinden können Kirchenasyl nicht alleine stemmen

Die Geflüchteten müssten eigentlich nach Südeuropa zurückkehren und dort ihr Asylbegehren vorbringen, räumt Ruhestands-Pfarrer Poggenklaß ein. „Denn nach geltendem Recht ist das EU-Einreiseland für sie zuständig.“ Doch viele würden dort aufgefordert, das Land zu verlassen. Das geschehe auch mit Gewalt.

Die Bielefelder Kirchengemeinde, das Ökumenische Netzwerk und auch Kirchenkreis-Sozialpfarrer Ingo Stucke streiten nun dafür, dass die Flüchtlinge hier trotzdem ein Asylverfahren erhalten. Vielen Menschen aus dem Iran, Syrien, dem Kongo oder Somalia wurde bereits in Kirchen Unterschlupf gewährt. Natürlich könne das eine Gemeinde nicht allein stemmen, erläutert Stucke: „31 Kirchengemeinden spenden jährlich 150 Euro. Darüber hinaus gibt es Kollekten und Einzelspenden.“ Ärztliche Hilfe werde oft ehrenamtlich geleistet.

Die Geflüchteten bleiben den Angaben zufolge bis zu sechs Monate im Kirchenasyl. Erfolgt in dieser Zeit keine Abschiebung oder Überstellung in ein anderes EU-Land, kann ein neues Asylverfahren in Deutschland beginnen. Vor dieser Frist lässt sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) kaum auf ein Asylverfahren ein. Es seien „ganz überwiegend keine Härtefälle“, argumentiert das Amt. Daher bleiben die Geflüchteten bis zum Asylverfahren im Kirchenasyl.

Großer politischer Druck auf das Kirchenasyl

„Das beruht auf freien Absprachen zwischen dem Staat und den Kirchen“, erläutert Poggenklaß. Das geltende Ausländerrecht werde dadurch nicht aufgehoben. „Aber bisher haben sich alle staatlichen Behörden überwiegend daran gehalten.“ Obwohl es hin und wieder Abschiebeversuche durch Ausländerbehörden gegeben habe und mittlerweile großer politischer Druck auf das Kirchenasyl ausgeübt werde.

Diesen Druck verspüren auch die Gemeinden immer häufiger. Dazu komme, dass trotz zurückgehender Asylgesuche die Anfragen für Kirchenasyle weiterhin hoch seien, sagt Poggenklaß. Zugleich stünden weniger Kirchengemeinden zur Verfügung - aus finanziellen Gründen.

Zahl der Geflüchteten im Kirchasyl rückläufig

Diese Entwicklung nimmt auch der Flüchtlingsrat NRW wahr. „Die Kritik am Kirchenasyl hat zugenommen, die Gemeinden schreckt das ab“, sagt Sprecherin Birgit Naujoks. Laut dem Netzwerk Kirchenasyl NRW sind in Nordrhein-Westfalen derzeit rund 160 Menschen in Kirchengemeinden untergebracht. Insgesamt wachse der Druck auf die Betroffenen, da die Zahl der Abschiebungen steige, beklagt der katholische Theologe. Es gebe zwar viele Anfragen, man schaffe es aber immer weniger, die Betroffenen mit den Kirchengemeinden in Kontakt zu bringen.

Bundesweit zeigt sich ein ähnliches Bild: Laut Bamf befanden sich in den ersten neun Monaten dieses Jahres rund 1.800 Menschen im Kirchenasyl, die in ein anderes EU-Land hätten ausreisen müssen. Im vergangenen Jahr lag die Zahl insgesamt bei fast 3.000.

Jeder Einzellfall wird von den Kirchen geprüft

Joachim Poggenklaß, der Kirchenasyle seit über 30 Jahren begleitet, stemmt sich gegen die Entwicklung. Bei den aufgenommenen Flüchtlingen gehe es oft um „himmelschreiende Ungerechtigkeiten“, betont er. Jeder Einzelfall werde von den Kirchen genau geprüft, alle müssten ihre Lebensgeschichte und die Fluchtgründe detailliert darlegen. In ein Kirchenasyl kämen nur diejenigen, denen unbedingt Schutz gebühre.

Auch die junge Iranerin Zeynep A. musste über ihre Leidensgeschichte berichten. Pfarrer Poggenklaß war von dem Geschilderten erschrocken. Er hofft nun, dass ihr hier eine sichere Perspektive gewährt wird: „Es wäre doch prima, wenn sie einmal als Sportlehrerin oder Trainerin arbeiten könnte.“

Dresden (epd). Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat am Montag in Dresden eine erneuerte Position zur Friedensethik vorgestellt. In der Denkschrift mit dem Titel „Welt in Unordnung - Gerechter Friede im Blick“ formuliert sie ihre Haltung zu den aktuellen Diskussionen um Aufrüstung, Wehrdienst, Atomwaffen und hybride Kriegsführung. In zentralen Punkten gibt es dabei Akzentverschiebungen:

Investitionen in Verteidigung

Die EKD hält in ihrer Denkschrift am Leitbild des „gerechten Friedens“ fest, der vier Voraussetzungen habe: Schutz vor Gewalt, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Anerkennung von Pluralität. Sie verschiebt aber in dem neuen Papier den Akzent, indem sie dem Schutz vor Gewalt und damit der Verteidigungsfähigkeit einen Vorrang gibt. „In Verteidigung muss investiert werden, denn sie dient dem Schutz von Menschen, Rechten und öffentlicher Ordnung“, heißt es in der Denkschrift. Sie fordert zugleich ein „rechtes Augenmaß“ beim Ausbau militärischer Kapazitäten einschließlich parlamentarischer Legitimation und Rüstungskontrolle.

Einzelfallabwägung bei Rüstungsexporten

Mit unterschiedlichen Auffassungen zu den Waffenlieferungen an die Ukraine hatte 2022 die Diskussion um die Friedensethik der evangelischen Kirche begonnen. Zu diesem Punkt positioniert sie sich nun so: Es gebe zwar keine Pflicht, mit Rüstungsexporten angegriffenen Ländern beizustehen. Es gelte aber, Opfern von Gewalt zu helfen und - im Fall eines Angriffs - den Rechtsbruch zu sanktionieren. Im Ergebnis empfiehlt die EKD eine Einzelfallabwägung, was der deutschen Rechtslage entspricht. In die Abwägung gehört nach ihrer Überzeugung auch, welche Auswirkungen Waffenlieferungen für die eigene Bevölkerung haben können und ob die gelieferten Waffen ausschließlich dem Schutz der Bevölkerung dienen oder zur Eskalation beitragen.

Prävention als Antwort auf hybride Bedrohungen

Die evangelische Kirche wirbt vor dem Hintergrund von Desinformation und Sabotage als Mittel sogenannter hybrider Kriegsführung in ihrer Denkschrift für ein breites Verständnis von Sicherheit, das nicht nur militärische Verteidigungsfähigkeit umfasst. Demokratien seien angewiesen auf mündige Bürgerinnen und Bürger, formuliert das Papier und verweist dabei unter anderem auf Bildung und den Schutz demokratischer Diskurse. An dieser Stelle sieht sie sich als auch selbst in der Pflicht, aufzuklären und Polarisierung entgegenzuwirken.

Atomare Abschreckung

Das Nein zu nuklearer Abschreckung in der Friedensdenkschrift aus dem Jahr 2007 wird in der Neuauflage abgeschwächt: Die Ächtung von Atomwaffen sei zwar geboten, heißt es in der Neupositionierung der evangelischen Kirche. Der Besitz könne aber „trotzdem politisch notwendig sein, weil der Verzicht eine schwerwiegende Bedrohungslage für einzelne Staaten bedeuten könnte“. Die EKD bezeichnet dies als „Dilemma“, das im Moment nicht aufgelöst werden könne.

Wehrdienst und Dienstpflicht

In der Debatte um den neuen Wehrdienst rät die evangelische Kirche zum jetzigen Zeitpunkt zum Ausbau der Freiwilligendienste, lehnt eine Dienstpflicht aber auch nicht ab. „Aus der Tradition der evangelischen Ethik heraus ist gut begründbar, dass sich Einzelne für die Sicherheit des Gemeinwesens in die Pflicht nehmen lassen“, heißt es in der Denkschrift, die aber vor Einführung einer solchen Pflicht eine breite gesellschaftliche Debatte als zwingend ansieht. Die Forderung nur nach einer Wehrpflicht sieht sie als Verengung und plädiert stattdessen eher für eine allgemeine Dienstpflicht, die auch für Frauen gelten könnte. „Nur im Verbund verschiedener Formen des Engagements für Sicherheit und Frieden lässt sich bürgerschaftliche Widerstandsfähigkeit erreichen, die die freiheitliche Ordnung schützt“, heißt es in der Denkschrift.

München (epd). Der Vorsitzende des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, sieht den Gebrauch des Begriffs „Genozid“ für die israelische Kriegsführung im Gaza-Streifen mit gemischten Gefühlen. „Auf der emotionalen Ebene ist es nachvollziehbar, wenn Menschen, die das Grauen in Gaza als Betroffene über zwei Jahre erlebt haben, die denkbar stärksten Worte benutzen, um ihr Leiden zum Ausdruck zu bringen“, sagte der frühere bayerische Landesbischof dem Evangelischen Pressedienst (epd). Für Jüdinnen und Juden hingegen kämen bei dem Begriff ganz andere Assoziationen hoch, vor allem in einem Kontext, in dem sie in aller Welt zunehmenden antisemitischen Angriffen ausgesetzt seien.

Bedford-Strohm: Es muss rechtlich über „Genozid“ diskutiert werden können

Auf der rechtlichen Ebene stehe ein verbindliches Urteil noch aus. Die erhebliche Zahl der internationalen Rechtsexperten, die den Sachverhalt des Genozids für gegeben halten, spreche klar gegen die Tabuisierung des Begriffs. „Es muss darüber rechtlich diskutiert werden können - unabhängig davon, welche Meinung man selbst dazu hat“, sagte Bedford-Strohm. Der einzige Weg heraus aus dem Konflikt im Heiligen Land sei der kontinuierliche Versuch, „sich auch in die andere Seite hineinzuversetzen und sich vom Leid der anderen berühren zu lassen“, sagte der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und heutige Vorsitzende des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK): „Wir sollten die Diskussion wieder auf das Leid der Menschen und seine Überwindung zurückführen.“

Deutschland, das den Völkermord an den Juden zu verantworten habe, sei mit guten Gründen besonders zurückhaltend, den Begriff „Genozid“ für die israelische Kriegsführung zu verwenden. Im internationalen Kontext aber würden Deutschland immer wieder Doppelstandards vorgeworfen. „Man verurteilt mit uns zusammen die Hamas-Morde des 7. Oktober 2023 scharf. Man versteht aber nicht, dass wir uns etwa im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine über den damit verbundenen eklatanten Völkerrechtsbruch empören, aber bei der zwei Jahre langen Bombardierung Gazas mit 60.000 Toten, viele Kinder eingeschlossen, und der Blockade humanitärer Hilfe so lange weithin stumm geblieben sind“, sagte der deutsche Theologe Bedford-Strohm.

ÖRK-Vorsitzender: Palästinensischer Bischof Azar ist besonnen und moderat

Auslöser der Debatte insbesondere in der evangelischen Kirche war die kürzliche Verwendung des Begriffs durch den palästinensischen Bischof Sani Ibrahim Azar. Dieser hatte in seiner Predigt bei einem internationalen Gottesdienst zum Reformationstag in Jerusalem mit Blick auf die Lage in den palästinensischen Gebieten gefragt: „Aber wie sieht Reformation nach zwei Jahren Völkermord aus? Was bedeutet Reformation, wenn wir eine Welt, ein Land betrachten, das so zerbrochen ist?“ Den Hamas-Überfall auf Israel vom 7. Oktober 2023 als Auslöser des Gaza-Kriegs erwähnte er nicht. Daraufhin verließ der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, den Gottesdienst, den er gemeinsam mit einer Delegation des nordrhein-westfälischen Landtags besucht hatte.

Bedford-Strohm äußerte Verständnis für Azar. Man müsse sich klarmachen, dass bei dem Gottesdienst ein palästinensischer Bischof gesprochen habe, dessen Aufgabe es sei, die Menschen, die ihm anvertraut sind, pastoral zu begleiten: „Bischof Azar gehört zu den besonnensten und moderatesten Kräften in dem Konflikt im Heiligen Land, die ich kenne.“ Er habe sich immer für Gewaltfreiheit und für einen gerechten Frieden eingesetzt, in dem Palästinenser und Israelis dort in wechselseitigem Respekt zusammenleben könnten. Umgekehrt verstehe er auch die Reaktion von Lehrer: „Dass er am Schabat überhaupt an diesem christlichen Gottesdienst teilgenommen hat, war ein starkes Zeichen des Brückenbaus.“